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   BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02   

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BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02 (https://dejure.org/2003,18873)
BPatG, Entscheidung vom 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02 (https://dejure.org/2003,18873)
BPatG, Entscheidung vom 17. März 2003 - 30 W (pat) 56/02 (https://dejure.org/2003,18873)
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

    Auszug aus BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02
    Wegen des in bezug auf die beanspruchten Waren für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar im Vordergrund stehenden rein beschreibenden Begriffsinhalts der angemeldeten Wortzusammensetzung fehlt der angemeldeten Marke auch jegliche Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (…vgl ua BGH GRUR aaO - antiKalk; BGH WRP 2001, 1082, 1083 - marktfrisch).
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02
    Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, daß die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können" ergibt sich, daß auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
  • BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

    "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

    Auszug aus BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02
    Nur wenn sich für den Ausdruck auch in Verbindung mit diesen kein eindeutiger Sinngehalt erkennen läßt, ist er ob dieser unbestimmten Aussagekraft nicht zur Beschreibung geeignet (vgl BGH GRUR 1995, 269 - U-KEY; BlPMZ 1997, 360 - à la Carte).
  • BPatG, 22.04.1997 - 24 W (pat) 73/96
    Auszug aus BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02
    Im Bereich der Technik wird der Begriff "Pilot" mit einem "Steuergerät" gleichgesetzt, wie der Begriff "Autopilot" zeigt: das ist eine automatische Steuerungsanlage in Flugzeugen, Raketen oder Ähnlichem (…vgl Duden aaO S 108; Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Wörterbuch in vier Bänden, Band II S 260; vgl auch die auf PAVIS PROMA CD-ROM veröffentlichten Entscheidungen des BPatG 24 W (pat) 48/95 - CNC-Pilot; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; 33 W (pat) 349/01 - Colorpilot).
  • BPatG, 02.04.1996 - 24 W (pat) 48/95
    Auszug aus BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02
    Im Bereich der Technik wird der Begriff "Pilot" mit einem "Steuergerät" gleichgesetzt, wie der Begriff "Autopilot" zeigt: das ist eine automatische Steuerungsanlage in Flugzeugen, Raketen oder Ähnlichem (…vgl Duden aaO S 108; Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Wörterbuch in vier Bänden, Band II S 260; vgl auch die auf PAVIS PROMA CD-ROM veröffentlichten Entscheidungen des BPatG 24 W (pat) 48/95 - CNC-Pilot; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; 33 W (pat) 349/01 - Colorpilot).
     
  • BPatG, 15.06.2023 - 30 W (pat) 39/21
    Im Bereich der Technik wird der Begriff "Pilot" mit einem "Steuergerät" gleichgesetzt, wie z.B. der Begriff "Autopilot" zeigt, welcher eine automatische Steuerungsanlage in Flugzeugen, Raketen oder Ähnlichem bezeichnet (vgl. Duden-online zu "Autopilot"), und in diesem Sinne nicht nur in der technischen Fachliteratur verwendet, sondern auch allgemein verstanden (vgl. auch die auf PAVIS PROMA CD-ROM veröffentlichten Entscheidungen des BPatG 30 W (pat) 222/95 - GRAPHIC-PILOT; 24 W (pat) 73/96 - MULTI- PILOT; 30 W (pat) 66/02 - NETPILOT; 30 W (pat) 56/02 - PARKPILOT; 33 W (pat) 348/01 - PressPilot; 24 W (pat) 288/03 - processpilot; 24 W (pat) 48/95 - CNC- Pilot; 30 W (pat) 66/09 - MICROPILOT; 25 W (pat) 501/11 - WISEPILOT; 25 W (pat) 508/11 - TOUCHPILOT; 25 W (pat) 501/11 - WISEPILOT).
  • BPatG, 02.08.2005 - 27 W (pat) 19/05
    Soweit andere Senate des Bundespatentgerichts den Begriff "Pilot" im technischen Bereich regelmäßig als Synonym für "Steuergerät" im Sinne einer elektronischen Steuereinrichtung angesehen haben und entsprechende Wortkombinationen als rein beschreibende Sachangabe angesehen haben (vgl. Bundespatentgericht 24 W (pat) 355/03 - Krisenpilot; 30 W (pat) 222/95 - GRAPHIC-PILOT; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; 30 W (pat) 66/02 - NETPILOT; 30 W (pat) 56/02 - PARKPILOT; 33 W (pat) 348/01 - PressPilot; 24 W (pat) 288/03 - processpilot; 24 W (pat) 48/95 - CNC-Pilot; sämtlich auszugsweise veröffentlicht auf der PAVIS-CD-RM), unterscheiden sich die dortigen Sachverhalte von dem vorliegenden Fall.
  • BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09
    Wie aus den der Markeninhaberin übersandten Rechtsprechungshinweisen ersichtlich, wird im technischen Bereich der Begriff "Pilot" in einer -für die Werbesprache üblichen -personifizierten Form in der Bedeutung von Führer, Lotse für ein Steuergerät als beschreibender Hinweis verstanden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 56/02 -PARKPILOT; PAVIS PROMA 30 W (pat) 222/95 -GRAPHIC-PILOT).
  • BPatG, 21.02.2007 - 24 W (pat) 97/05
    Ausgehend von der Bedeutung der beiden in der Marke enthaltenen Worte ist der Anmelderin darin zu folgen, dass die angesprochenen inländischen Verkehrskreise die Begriffskombination "qualitypilot" in ihrer Gesamtheit je nach dem konkreten Waren- oder Dienstleistungszusammenhang nächstliegend im Sinn eines "Qualitäts-Steuerungsgeräts" oder auch eines "Qualitäts-Wegweisers, -Führers oder -Lotsen" verstehen werden, also im Sinn eines Gerätes bzw. auch einer gerätetechnischen Software oder einer Person, welche(s) die Qualität beispielsweise von Produkten, Produktionsabläufen, Verwaltungsabläufen o. ä. steuert und lenkt (zur Bedeutung und zum Verständnis von vergleichbaren Begriffsbildungen mit dem Wort "Pilot" s. BPatG PAVIS-PROMA 33 W (pat) 278/01 "portfoliopilot"; 33 W (pat) 348/01 "PressPilot"; 33 W (pat) 349/01 "ColorPilot"; 30 W (pat) 222/95 "GRAPHIC-PILOT"; 30 W (pat) 56/02 "PARKPILOT"; 30 W (pat) 66/02 "NETPILOT"; 24 W (pat) 48/95 "CNC-Pilot"; 24 W (pat) 73/96 "MULTI-PILOT").
  • BPatG, 26.04.2005 - 24 W (pat) 355/03
    Im technischen Sprachgebrauch verwendet man den Begriff "Pilot" auch für ein Steuergerät (s. etwa BPatG 24 W (pat) 48/95 "CNC-Pilot"; 24 W (pat) 73/96 "MULTI-PILOT"; 30 W (pat) 56/02 "PARKPI-LOT"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 30.11.2004 - 24 W (pat) 288/03
    Nachdem das Wort "Pilot" auch in der deutschen Sprache zur Bezeichnung von jemanden, der etwas (zB ein Flugzeug, ein Schiff, ein Auto, einen Bobschlitten) steuert oder lenkt, oder zur Bezeichnung von einem Gerät bzw Geräteteil, das eine Steuer- oder Lenkfunktion ausübt, gebräuchlich ist (vgl Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 2001, CD-ROM, zu "Pilot" und "Autopilot"), werden die angesprochenen inländischen Verkehrskreise die Begriffskombination "processpilot" in ihrer Gesamtheit ohne weiteres nach dem jeweiligen Sachzusammenhang entweder im Sinn eines Gerätes (Geräteteils), welches Prozesse, Verfahren, Abläufe, welcher Art auch immer, lenkt bzw steuert, oder im Sinn einer Person, die Prozesse, Verfahren, Abläufe steuert, lenkt bzw durch Prozesse führt oder lotst, verstehen (vgl zur Bedeutung und zum Verständnis von vergleichbaren Begriffsbildungen mit dem Wort "Pilot" BPatG PAVIS-PROMA, 33 W (pat) 278/01 "portfoliopilot"; 33 W (pat) 348/01 "PressPilot"; 33 W (pat) 349/01 "ColorPilot"; 30 W (pat) 222/95 "GRAPHIC-PILOT"; 30 W (pat) 56/02 "PARKPILOT"; 30 W (pat) 66/02 "NETPILOT"; 24 W (pat) 48/95 "CNC-Pilot"; 24 W (pat) 73/96 "MULTI-PILOT").
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